Archiv für die Kategorie „Kommunalpolitik“

Dieser Krieg gehört nicht zu den wichtigsten Erinnerungshöhepunkten unserer Geschichte.

Gegen 1815 (Vielvölkerschlacht), 1870/71 (Kaiserkrönung) und gegen 1914/18 (Revolution und Weimarer Verfassung) hat das militärische/politische Ereigniss der  Schlacht von #Koniggrätz (heute: Hradec Kralove) kaum eine Chance.

Dabei ist dieses Ereignis wichtig  für das Verständnis der folgenden Geschichte.

Es ist auch wichtig für Hessen und Frankfurt.

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Warum?

Mit der Niederlage der #Österreicher am 3.07.1866  war die Vorherrschaft #Preußens in Mitteleuropa entschieden.

Die Hoffnung des #Paulskirchenparlamentes in #Frankfurt auf eine großdeutsche Demokratie war entgültig zerrschellt.

Weiters war die post #Wienerkongress Ordnung mit dem Deutschen Bund, der in Frankfurt tagte,  gescheitert.

#Bismarck hatte diesen Krieg für unvermeitlich gehalten, um die „Tektonik“ in Mitteleuropa  wieder stabil zu gestalten.

Sein König, Wilhelm I,  wollte diesen Krieg nicht.Er konnte sich nicht durchsetzten

Der Generalstab unter Helmut von #Moltke bewies mit der Planung dieser Schlacht in Nordböhmen, was moderne Kriegsplanung vermochte.

Er führte drei Armee getrennt aber punktgenau zum Schlachtfeld: eine logistische Meisterleistung.

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Auch militärtechnisch demonstrierten die #Preußen ihre  Überlegenheit.

Das #Zündnadelgewehr konnte 5 Schuss pro Minuten abfeuern. Der österreichische #Vorderlader packte nur 3 Schuss je Minute.

In diesem Krieg, der auch propagandistisch ein moderner war, wurde mit allen Mittel gekämpft.

Wie im „dreisigjährigen Krieg“ kämpften #Protestanten (Preußen) gegen #Katholiken ( Österreicher).

In Erinnerung an den siebenjährigen Krieg Friedrichs des Großen wurde der Krieg auch der siebenwöchige Krieg (seven week war) genannt.

Sogar die Dichtkunst wurde bemüht:

Leise , Kindlein, leise!

Sonst kommt der böse Preuße.

Der Bismarck kommt dahinter.

Und frißt die großen Kinder.

(nach der Melodie: Maikäfer flieg)

Für #Kurhessen, #Nassau und die Freie Stadt #Frankfurt kehrten nun preußische Verhältnisse ein.

Der Norddeutsche Bund rückte is zum Main vor.

Hat es Frankfurt etwas gebracht?

Ja.

Mit preußischem Schwung konnte Frankfurts Bürgermeister Franz #Adikes endlich die Frankfurter Universität im Jahre 1914 eröffnen.

 

Im Seminar #Frankfurt als kulturelles Zentrum in Mittelalter und Früher Neuzeit wurde der beigefügte Vortrag von mir gehalten.

Der Vortrag geht insbesondere der Frage nach, ob im 18. Jahrhundert auch ohne das Vorhandensein einer Frankfurter Universität (gegründet erst 1914) Wissenschaft stattfand.

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Gliederung:

Abgrenzung und Fokus

Strukturen von Sammlungen

Überblick  und Struktur der Sammlungen in Frankfurt im 18. Jahrhundert

Vier  Sammlungsbeispiele

            #Uffenbach Johann Friedrich von

            #Senckenberg Christian  

Einzelforscher

#Chelius Georg Kaspar

#Sömmering Samuel Thomas von

Interessante Fragestellung

                        protestantische Bürgerstädte ohne Universität im 18. Jahrhundert

Literatur

 

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organisation2In der aktuellen #ZEIT vom 10.03.2016 schreibt  Bernd #Ulrich über die #WeltmachtderGeduld.

Ein Sequenz des tollen Artikels passt auch zu dem Ergebniss der Hessischen Kommunalwahl #kw2016.

„Programme sind meist vor der Drucklegung hinfällig, Personen passen oft nicht mehr zu den Parteien, Volksparteien werden zu Kleinparteien, Kleinparteien machen auf Volk, Legitimation ist volatil, Wahlergebnisse sind Ansichtssache“.

Hoffentlich gilt das nicht für die drei Landtagswahlen: #ltw

Die Forderung nach bezahlbarem Wohnraum geht den Parteien leicht von der Hand.

Bei den Lösungen, also dem Wie?,  jedoch werden die meisten im Kommunalwahlkampf in Friedrichsdorf wortkarg.

ziel1Wir haben auf auf unserem außerparlamentarischen Stammtisch am 3.02.2016 Ideen vergestellt. Die TZ berichtete darüber.

 

Die politische Forderung nach bezahlbarem Wohnraum íst ein Megathema.

Google etwa liefert zu „bezahlbarem Wohnraum“ in 0,38 Sekunden 49 000 Einträge.

„Affordable living“ bringt es   sogar auf 8 000 000 Einträge

Der Kreistag des Hochtaunuskreises (HTK) beschließt Anfang Februar 2016 auf Antrag der SPD erst einmal einen „runden Tisch für günstiges Wohnen“.

Bei Grundstückspreise im Vordertaunus von € 350 bis 500 sei das gut für die Grundstücksbesitzer, meint die SPD, aber schlecht für Familien.

Auf die Einlösung der Forderung werden die Wähler im HTK bis nach der Wahl am 6.03.2016 vertröstet.

Die Baugenossenschaft Hochtaunusbau stellt fest, dass das Angebot in Bad Homburg bei 12 €/qm kalt liege, der Bedarf für 8  €/qm aber ohne „politisches Geld“ nicht abgedeckt werden könne

Friedrichsdorf hat 32 Gebäude mit 215 Wohneinheiten im sozialen und bezahlbaren Segment. Bei einige dieser Gebäude  wurde durch den Ausbau der Dachgeschosse zusätzlicher Wohnraum für diese Segmente geschaffen.

Im Neubau von sozialen und bezahlbaren Wohnraum ist Friedrichsdorf seit Dekaden nicht mehr aktiv.

Über eine eigene Wohnungsbaugesellschaft verfügt die Stadt nicht.

Im Neubaugebiet Peterweiler Holzweg Plantation (PPH bzw. Ökosiedlung) werden 25 Wohnungen für das gebunden Wohnsegment entstehen.

Neben den schon beplanten ( für das „soziale Segment“ ohnehin nicht vorgesehene) Flächen PPH und dem ehemaligen Gelände der PRS im Hohen Weg verfügt die Stadt noch über 6 kleinere Flächen, die sich für eine Bebauung anbieten.

Damit läßt  sich die Nachfrage von Sozialwohnungen, die in Friedrichsdorf bei 313 Wohnungen liegt, auch nicht annähernd abdecken.

zeitung2Die weiter unten ausgeführte Faktenlage zeigt:

Neubaubauten orientierten sich an dem Eigentumssegment des Geschoßwohnungsbaus und an den gehobenen Mietmarkt Segment (siehe Bahnstr., PPH und PRS/Hoher Weg)

Die sozialen (5 – 6 €/qm) und bezahlbaren Mietsegmente (bis 8,5 €/qm) gehen leer aus.

 

Wie läßt sich die Bedarfslücke schließen?

Es gibt  Handlungsoptionen für Bund, Land und HTK/Friedrichsdorf.

Wir stellen kurz die Optionen des Bundes und des Landes Hessen vor.

Konzentrieren wollen wir uns aber auf unsere Stadt Friedrichsdorf.

 

Handlungsoptionen beim Bund

Die Politik muss sich wieder darum kümmern, dass die Vielfalt auf der Anbieter-/Eigentümerseite im Mehrgeschossbau beibehalten und ausgebaut wird: kommunale Wohnungsbaugesellschaften, Genossen, Private und Wirtschaft müssen motiviert werden, in diesem Markt wieder aktiver zu werden.

  • Alle: Die Afa wird von  2 auf 4 % angehoben (geplant bei Kosten unter 2 000 €/qm, das ermöglicht bezahlbare Mieten).
  • Pro 1 Mrd. Förderung können so 20 000 Wohnungen entstehen, 10 Mr. hat die Regierung vorgesehen, also 200 000 Wohnungen.
  • Der Wirtschaft in Ballungszentren verdeutlichen, dass Mitarbeiterwohnungen einen wichtigen  Wettbewerbsvorteil bei knappem Angebot an Fachkräften darstellt.
  • Genossen stärken durch private Fondlösungen, die alternative Zinsertäge für Private ermöglichen
  • Höhere bauliche Dichte, indem eine höhere Geschossflächenzahl (GFZ) möglich wird.

Handlungsoptionen beim Land Hessen:

  • Eigenkapitalquote, die zur Förderung berechtigt,  senken
  • Förderung auf Zentren fokusieren
  • Bestand managen : Förderung verlängern
  • Längere Darlehenszeiträume
  • Mehr Zuschussförderung
  • zusätzliche Förderung für Neubau im bezahlbaren Segment

entdecker1Handlungsoptionen für Friedrichsdorf:

Der Neubau von Sozialwohnungen und bezahlbarem Wohnraum setzt die Flächenbereitstellung der Stadt voraus.

  • Mit der Konzeptvergabe (statt den besten Preis und ohne Konzeptvorgaben)des PPH Geländes mit wenigsten 25 Sozialwohnungen wurde ein kleiner, richtiger Schritt unternommen
  • Unsere einfachen Flächenreserven sind schmall. Wir müssen kreativ diesen Enpaß überwinden (wollen).
  • Als nutzbare Flächenreserven hat unser Stammtisch die 2. Ebenen über den Parkflächen bei dem Restaurant „Stadt Berlin“ , den Parkflächen zwischen alten und neuem Viadukt östlich der Bahntrasse sowie die Parkfläche gegenüber der Taunusfiliale in Köppern vorgeschlagen.
  • Bei Neubauten von Geschossbau sollte die Stellplatzsatzung hinterfragt werden. Sie verteuert den Wohnraum.
  • Solche Ideen werden auch in anderen Städten geprüft: z.B. in München http://www.merkur.de/lokales/muenchen/stadt-muenchen/wohnungsbau-trotz-platzmangel-neue-ideen-muenchen-wohnen-ueber-parkplatz-5930634.html

Unverzichtbar ist es schließlich , dass der Chef der Verwaltung die Bereitstellung  sozialer und bezahlbarer Wohnbauflächen auf seine Prioritätenliste nimmt.

Wir und die Wähler sind gespannt, wie sich die Parteien vor der Wahl am 6.03.2016 in dieser wichtigen Frage positionieren.

 

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Fakten:

Der  bundesweite, jährliche Bedarf an Wohnungen wurde bislang mit 275 00 angesetzt.

Heute sieht die Bundesregierung die Notwendigkeit für 350 000 jährlich neugebaute Wohnungen.

 

 

 

 

 

Warum?

Der Bedarf wird durch folgende Ursachen hochgetrieben („Treiber“):

  • 50 % der Einwohner in Deutschland leben in Ballungszentren. Dieser Anteil steigt.
  • Der Anteil der Bürger älter als 60 steigt deutlich an.
  • Die Zahl der Haushalte steigt schneller als die Bevölkerung  (die bald sogar sinkt).
  • Die Haushaltsgrösse je Haushalt sinkt.
  • Der Anteil der Einpersonenhaushalte steigt an.
  • Die Pro Kopf Wohnfläche steigt

Zusätzlich steigen die Wohnkosten inkl. der zweiten Miete/Nebenkosten deutlich und steiler an als das verfügbare Einkommen.

Der Anteil der Ausgaben für Wohnen an dem verfügbaren Einkommen steigt deutlich.

Der Anteil der Ausgaben für Wohnen am verfügbaren Einkommen steigt insbesondere bei den unteren Einkommensgruppen.

Bei einem Haushaltseinkommen von € 900 ( Alleinstehend) bis € 2.000 (Ehepaar) werden 46 bzw. 36 % davon fürs  Wohnen ausgegeben.

Es werden deshalb für die unteres Einkommensgruppe zuätzlich 3,5 Mio. Sozialwohnungen gebraucht.

 

Das Angebot an Wohnungen passt nicht zu dem steigenden Bedarf und der Bedarfsstruktur.

Warum?
Dafür gibt es folgende Ursachen:
  • Der jährliche Neubau von Wohnungen liegt mit 155 000 Einheiten deutlich unter dem Bedarf.
  • Der Bestand im sozialen Segment ist von 3 auf 1,5 Mio. Wohnungen gesunken.
  • 80 000 gebundene Wohnungen gehen jährlich nach ihrer Bindung in den ungebundenen Markt.
  • Nur 15 000 gebundene Wohnungen kommen jährlich neu in den Markt
  • Es werden zuätzlich 3,5 Mio. Sozialwohnungen gebraucht.
  • Bei den Neubauten überwiegt der Anteil der Ein- und Zweifamilienhäuser ( ca. 100 000)
  • Von den Mehrfamilienhäusern sind lediglich 60 % Mietwohnungen
  • Im Mietwohnungsbau werden lediglich 40 % im bezahlbaren und nur 17 % im sozialen Segment errichtet
  • Die Unausgeglichenheit zwischen Bestandswohnungs- und Haushaltsgröße nimmt zu.
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Im Markt lassen sich drei Segmente in Ballungszentre ausmachen:
preisgebundenen („sozial“)  Segment mit   5,5 bis 6.0 €/qm
mittlere („bezahlbar“) Segment           mit   6,0 bis 8,5  €/qm
gehobenes Segment                                 mit  8,5 bis …… €/qm
Mietwohnungen gibt es in Deutschland 20 Mio. (von 40 Mio. Wohnungen).
Die Akteure des Geschoßwohnungsbaus für Wohnungen halten sich seit Jahren beim Neubau zurück.
  1. öffentliche Arbeitgeber (etwa Bahn und Kommunen) , Wohneinheiten 2,3 Mio.
  2. Großunternehmen und Versicherungen, Wohneinheiten 4,0 Mio
  3. Einzelbauherren, Wohnungseinheiten 9,0 Mio.
  4. Genossenschaften, Wohnungseinheiten 2,0

Die Gründe für die Zurückhaltung:

  • Konzentration aufs Kerngeschäft (Mitarbeiterwohnungen gehört eher nicht dazu)
  • Investitionen in den Bestand binden Finanzmittel
  • Renditeerwartung ist hoch.
  • Die darlehensbasierte Förderung bietet bei niedrigen Kapitalmarktzinsen  keinem Anreiz.
  • Flächenknappheit
  • Kosten
    • Bauland wird teurer
    • Bauen wird komplexer und teurer
    • Baustandards verteuern Baukosten
    • Baukosten ( Material)  selber verteuern sich

 

Dämpfend auf das Angebot wirkt ferner die Tatsache, dass die Kaltmieten geringer steigen als die Inflation.

Eine Musterrechnung des Eduard Pestel Instituts in Hannover, von dem auch einige Zahlen aus diesem Blog stammen. zeigt in einer Musterrechnung ( „Strategien für bezahlbares Wohnen in der Stadt“ Seite 66-67), dass bei den gegenwärtigen Abschreibungsbedingungen und ohne Förderung eine positive Rendite des Eigenkapitals bei einer Kaltmiete von  8,50 €/qm möglich ist. Ein Preis von 7,50 €/qm rechnet dagegen kaum. Neubauten orientieren sich also auf Preise jenseits von 8,50 €/qm.

 

 

 

 

 

 

 

 

Die #IHK Frankfurt hat im aktuellen IHK WitschaftsForum 02/16 Zahlen für den Zeitraum 2011 bis 2014 veröffentlicht.
Bei der Binnenbeschäftigung (Beschäftigung am Wohnort) hat #Friedrichsdorf gute 11 % neue Arbeitsplätze geschaffen.
Das ist besser als der Durchschnit in Deutschland (5 %), Hessen (5 %) und Hochtaunuskreis (9).
Bad Homburg schaffte gar 12 %.
Gleichwohl hat Friedrichsdorf noch immer einen hohen Auspendlerüberhang. Während 5 753 in Friedrichsdorf Arbeit finden, arbeiten 7 189 Friedrichsdorfer in der Umgebung.
Das #Bevölkerungswachstum war mit 1 % dagegen in Friedrichsdorf bescheiden.
zeitung1Der Anteil der unter Dreijährigen (#U3) , die in Friedrichsdorf betreut werden,  betrug 40%.
Bad Homburg bietet dagegen 45 % der Kinder eine Betreunung an.
Bei der Gewerbesteuer hat Friedrichsdorf seine Hebesätze um 6 % erhöht.
Der Hebesatz ist mit 360 Punkten auf dem Niveau von Oberursel, jedoch niedriger als in Bad Homburg, die den Satz um 10% ( auf 385 )erhöht hatten.
Erfreulich für die Finanzen der Kommunen im Hochtaunuskreis war die Steigerung der Steuereinnahmen um 31 %. Die Schulden steigen um 13 %

Die Stimmen, die für die Weltwirtschaft eine „säkulare Stagnation“ erwarten, sind vielfältig.

 

Die Optimisten aber, etwa Prof. Dr.Dr.h.c .mult Hermann Simon (Simon, Kucher & Partner), sehen die Zukunft deutlich freundlicher.

 

Sie rechnen damit, dass das Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 2014 bis 2030 in den USA, EU, China, Brasilien, Indien, Russland und Korea um rund 30 Billionen Dollar zunimmt. Dieses Wachstum entspricht dem BIP der USA in 2014!

 

Herr Ruhland Eine Chance!

Es könnte allerdings „Brei regnen und wir hätten die Löffel nicht parat“

 

Warum? Weil Demografie Wirtschaft ist!

 

Wenn das richtig ist, dann ist die Entwicklung der Bevölkerung eine wichtige Voraussetzung dafür, dass wir diese Wachstumschancen in der nächsten 15 Jahren für Deutschland nutzen können.

 

Demografie ist der „Löffel zum Brei“. Das Wirtschaftswachstum ist für unsere Exportnation der „Brei“, wenn man so blumig es ausdrücken will.

 

 

 

Allerdings.

 

Das Bevölkerungswachstum bis 2050 findet nach jetziger Auffassung nicht in Europa (2050 wird die Bevölkerung in Europa im Vergleich zu 2010 auf 96 % fallen) und schon gar nicht in Deutschland statt.

 

Die UNO rechnet vielmehr damit, dass die deutsche Bevölkerung von derzeit 82 Mio. auf 73 sinken wird.

 

Die Zahl der Erwerbstätigen wird in den nächsten 10 Jahren bei uns um 4,5 Mio. sinken.

 

Unser Wirtschaftswachstum wird von der Demografie limitiert.

 

Die Politik in Deutschland hat sich, so hatte man vor der Flüchtlingsthematik den Eindruck, gemütlich mit der Vorstellung des Bevölkerungsrückgangs eingerichtet.

 

Kaum Zuwanderung und eine stabile Geburtenrate bei 1,4.

 

Das war der Plan.

 

Die Folgen für die Wirtschaft wurden ausgeblendet.

 

Noch schlimmer.

 

Unsere Politik bei Stadtplanung( bezahlbarer Wohnraum), Energie, Renten, Bildung („Demografische Rendite für die Bildungskosten“ war ein beliebtes Wort) und Verteidigung war auf „Schrumpfen“ eingestellt.

 

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Jedoch.

 

Zwei  Szenarien der „13. Bevölkerungsvorausrechnung“ fegten schon 2011 das Schrumpfungsparadigma, dem die Politik folgt, hinweg.

 

Bei einem Zuwanderungssaldo von 300.000 (dieses Jahr werden wir deutlich darüber liegen) und eine Geburtenrate von 1,4 werden wir bei einer Bevölkerung von knapp 80 Mio. bis 2044 landen.

Die Bevölkerung bleibt auch bei einem Zuwanderungssaldo von 200.000 und einer Geburtenrate von 1,6 stabil.

 

Das ist nicht mehr das „Schrumpfen“, an dem unsere Politik ausgerichtet war.

 

Vielmehr.

 

Was passierte jedoch, wenn die Zuwanderung hoch bleibt, etwa bei 500.000? Was passiert, wenn zusätzlich die Geburtenrate auf 1,6 steigt?

 

Nun, das will uns die Politik mit dem 14. Bericht in 2018  sagen?!

 

Wenn wir dann erst anfangen Demografie zu gestalten, dann haben wir wenigsten 7 Jahre verschlafen. So werden wir es sicher nicht schaffen!

 

 

Wie ist es zu schaffen?

 

entdecker2Ehrlich und nüchtern auf die Fakten schauen. Keine blinden Flecke auf dem rechten und linken Auge.

 

Das ist Gebot Nummer 1.

 

Zu den Fakten:

 

Klar Zuwanderung und Flüchtlinge haben Schnittmengen. Sie sind jedoch nicht identisch.

 

Klar ist auch, dass Flüchtlinge und berechtigte Asylbewerber Schnittmengen haben. Sie sind jedoch auch nicht identisch.

 

Daraus folgt:

 

Die Zuwanderung, die wir künftig brauchen, um unser Volkswirtschaft auf dem gegenwärtigen Wohlstandsniveau zu halten, ergibt sich aus den berechtigten Asylbewerbern und Staatsbürger aus anderen Ländern, die zu uns kommen: freiwillig und nicht als Flüchtlinge.

 

Die Flüchtlinge, die hier kein Asyl bekommen sollen, müssen wir zurück schicken.  So haben ca. 600 Tsd. Flüchtlingen aus dem Westbalkan, die momentan bei uns sind, keine Chance hier zu bleiben.

Sie behindern vielmehr unsere Effektivität beim Asylprozesses und der Zuwanderung.

 

Hier versagt die Politik auf unverantwortliche Weise.

 

Zuwanderung kostet Geld.

 

Sie ermöglicht uns aber auch unser BIP um 5 Billionen US Dollar zu steigen. In 2014 betrug unser gesamtes BIP in Deutschland 2,9 Billionen US Dollar!Damit kann man ordentlich Wohlstand halten und schaffen.

 

Was kostet Zuwanderung durch Asylbewerber?

 

(Quelle:Bayrischer Rundfunk online)

 

Hessen zahlt  eine Jahrespauschale pro Asylbewerber an die Kommunen.

Das sind € 6.251 bis € 7.555. Dazu können noch Pauschalen für Gesundheitskosten kommen.

 

Die Kosten der Kommunen betragen pro Jahr lt. Recherchen des Bayrischen Rundfunks € 17.680. Andere gehen von € 12 -13.000 pro Bewerber aus.

 

Ergebnis.

 

Bei 800.000 Flüchtlingen, das ist die eher vorsichtige Schätzung für dieses Jahr, benötigen wir  fünf oder sechs Milliarden Euro jährlich mehr für deren Versorgung und Unterbringung.

 

Wir werden damit die USA als „Einwanderungsland“ Nr. 1 ablösen. Aber das täuscht darüber hinweg, dass wir auch Flüchtlinge aufnehmen, die keinen Asylanspruch bezitzen und als Zuwanderer nicht in Frage kommen.

 

Asylbewerber, die aus Gemeinschaftsunterfünften (GU) ausziehen (dürfen), bekommen keine Versorgung und Sachleistungen mehr.

 

Es gibt dann Bargeld: Erwachsene Alleinstehende erhalten 216 Euro, Kinder oder weitere Haushaltsmitglieder zwischen 133 und 194 Euro.

 

Zusätzlich übernehmen die Behörden anfallende Wohnkosten.

 

Ist ein Asylbewerber länger als 15 Monate im Land, stehen ihm (bei Bedürftigkeit) Leistungen auf dem Niveau der Sozialhilfe zu.

 

Damit erhält ein alleinstehender Asylbewerber etwa 392 Euro. Außerdem werden, wie bei Hartz-IV-Empfängern, Wohnkosten erstattet. Die Höhe der Zahlungen ist im Asylbewerberleistungsgesetz festgelegt.

 

Was hat die Politik unternommen?

 

antreiber2Der Bund  zahlt für 2015 statt einer zwei Milliarden an die Ländern. Darin ist unter anderem auch Geld für Wohnungsbau enthalten.

 

Für 2016 wird der Bund insgesamt rund vier Milliarden dazugeben.

 

 

Ab 2016 zahlt der Bund  670 Euro pro Person und Monat vom Tag der Erstregistrierung bis zum Abschluss des Asylverfahrens. Die Berechnungen gehen davon aus, dass pro Jahr 800.000 Flüchtlinge nach Deutschland kommen und ein Asylverfahren fünf Monate dauert (800.000 x 5 x 670 = 2,68 Milliarden).

 

zusätzlich:

 

350 Millionen Euro will der Bund ab 2016 für unbegleitete Minderjährige zur Verfügung stellen und sich mit 500 Millionen Euro am sozialen Wohnungsbau beteiligen.

 

Das ist deutlich zu wenig.

 

Die echten Kosten betragen mindestens € 12.000 pro Jahr und Bewerber und nicht, wie diesen September auf dem Flüchtlingsgipfel vereinbart  rund € 8.000

 

Die Annahme, dass ein Verfahren 5  Monate dauert, ist erkennbar unrealistisch.

 

 

Und wer zahlt die Abschiebung, der Flüchtlinge, die kein Asyl bekommen werden?

 

Laut Gesetz muss derjenige, der abgeschoben wird, die Kosten selber dafür tragen. Das gilt auch für die Unterbringung in eine Abschiebehaft. Ob die Rechnungen, die der Staat ins Ausland schickt, bezahlt werden, ist fraglich.

 

Diese Zahlen erklären, warum der Grüne Oberbürgermeister von Tübingen davon spricht, man sei im Krisenmodus.

 

Krisenmodus ist jedoch der falsche Modus. Wir müssen in einen Lösungsmodus umschalten, der streng an der Realität bleibt.

 

Drei Aspekte will ich noch anführen.

 

Integration sei ja der Schüssel, um die Chance, die berechtiget Asylbewerber für unsere Volkswirtschaft aktiv zu nutzen.

 

Das stimmt.

 

Aber wo befasst sich die Politik mit den erwarteten 325.000 zusätzlichen Schülern ( Quelle: Kultusministerkonferenz).

Wo sind die Pläne, um 20.000 zusätzliche Lehrer in das System zu bekommen.

 

Die GEW schätzt den Bedarf an zusätzlichen Lehrern gar auf 24.000 und bei den Erziehern auf 14.000.

 

Die Bundesagentur für Arbeit will 100.000 Deutschkurse für Flüchtlinge finanzieren.

 

Wir kennen also die Notwendigkeiten. Wir kennen also das „Wie“.

 

Also raus aus dem Krisenmodus in den Lösungsmodus.

 

Zwei interessante Entwicklungen will ich nicht unerwähnt lassen.

 

 

Gewinner des „Krisenmodus“ sind Firmen, die mit Flüchtlingsunterkünften Geld verdienen.

 

Die Kommunen zahlen den Unternehmen, die Flüchtlinge betreuen eine Tagespauschale von € 11 bis 30.

Nach Informationen auf der „Expo Real“, auf der in München dieses Thema Topaufmerksamkeit hatte, werden von den Firmen ca. 15.000 Flüchtlinge betreut.

 

Das ist ein Umsatzpotential von mindestens € 60 Mio.

 

Wer sind diese Firmen?

 

etwa European Homecare oder ABUB

 

UniglobalDie Zeitschrift UniGlobale hat in Ihrer jüngsten Ausgabe die bundesweite Initiative von Studenten unter dem Motto „Engagiere Dich“ vorgestellt.

 

u.a haben zwei Studenten die Online-Uni für Flüchtlinge gegründet, die einen Einstieg in das deutsche Hochschulsystem durch crowd funding ermöglichen will. https://kiron.university/.

 

In Göttingen geben  Lehramtsstudenten Sprachcoaching für Flüchtlingen.

 

Andere Studenten bauen eine Plattform auf, bei der private Zimmer an Flüchtlinge vermittelt werden.

 

Das sind ein paar Beispiele, welche soziale Innovation entstehen kann, die die Ehrenämtler, die schon jetzt an der Belastungsgrenze arbeiten,wirkungsvoll zu ergänzen.

 

Fazit:

 

lehrer1Wir haben die Chance gemeinsam mit den Zuwanderern uns eine attraktive Zukunft zu erwirtschaften.

Wir wissen, was erforderlich ist: Abschieben der unberechtigten und zügige Integration der Berechtigten

Integration kostet Geld.

Die Investition besitzt jedoch eine hohe wirtschaftlicher und sozialer Rendite.

 

Statt „ Wir schaffen das“ ein „So schaffen wir das“

1945 nannte man die Flüchtlingen „Vertriebene“. In die BRD kamen rund 12 Mio. Vertriebene.

Für Hessen, das am 19.09.945 gegündet wurde, bedeutete das ein Zustrom von 721 000 Menschen.

Das waren 6 % aller Vertriebenen (die meisten kamen aus Deutschböhmen bzw. Deutschmähren auch Sudentendeutsche genannt).

Die Hessische Bevölkerung betrug damals 3,996 Mio. Der Zustrom machte also 17 % der Bevölkerung aus.

Die Presse schrieb damals: “ die Elendsbilder werden immer schrecklicher“ und von der „bösen Saat für die Zukunft“.

entdecker2Diese Migrationsbewegung war in dieser schlechten Zeit nach dem verlorenen Krieg eine gewaltige Herausforderung für unsere Gesellschaft.

Die einheimische Bevölkerung war damals nicht so hilfsbereit, wie sich das etwa heute zeigt.

Es wurde von der „kalten Heimat“ (der Historiker Andreas Kossert) gesprochen. Die FAS nannte das am Wochenende eine „kulturelle Fremdheit“ (trotz gleicher Sprache). Dialekt, Konfession und Menttalität der Vertriebenen wurden von den Einheimischen als „artfremd“ empfunden.

40 % der Vertiebenen kammen am Arbeitsmarkt nur als unqualifizierte Arbeit unter.

Mit der gelungenen Integration dieser Vertriebenen wurde allerding erst das Wirtschaftswunder möglich.

Allerdings wurde die Nachkriegsgesellschaft dadurch auch deutlich weltläufiger, säkularer und urbaner: also anders aber moderner ( Kossert).

Das Studium dieser Erfahrung von vor 70 Jahren kann uns in der jetzigen Situation wichtiges Lernmaterial bieten.

Ein Migrant ist ein Mensch, der in einem Land lebt indem er nicht geboren wurde.

In 2013 fielen unter diese Definition von den 7.200 Mio. Bewohner der Erde 232 Mio, also 3 Prozent. 20 % der deutschen Bevölkerung fällt unter diese Definition.

Die Zahl der Flüchtlinge (aus unterschiedlichesten Gründen) auf der Welt ist mit 60 Mio. deutlich kleiner.

Von diesen Flüchtlingen sind 38 Mio. Binnenflüchtlinge, die Ihr Land nicht verlassen.

Somit kommen 22 Mio. Flüchtlinge in andere Länder.

Zwölf Krisenländer gibt es weltweit.

Die stärksten Flüchtlingsströme kommen aus Syrien (3,9 Mio.) Afghanistan (2,6 Mio.) und Somalia (1,1 Mio.).

Syrien hat 17 Mio. Einwohner. Der Krieg dort hat 7,6 Mio. Binnenflüchtlinge und knapp vier Mio. Flüchtlingen in andere Staaten hervorgerufen.

Die Länder, die die meisten Flüchtlinge in Ihrem Land haben sind

  • die Turkei mit 1,6 Mio (meistens Syrer)
  • Pakistan mit 2,6 Mio. ( meistens Afghanen)
  • Iran (meistens Afghanen)
  • Äthopien (Sudaner, Somalier).

Unter den 10 größten Aufnahmeländern ist kein westliches Land. Gleichwohl ist die EU mit 580 Mio. Einwandern der größten Wirtschaftsraum der Welt dar.

Die Kennziffer Asybewerber je Million Einwohner ist interessant:

Schweden                   1184

Deutschland                905

Zypern                          500 – 1000

Frankreich                      51 – 500

UK                                    51 -1000

 

In Deutschland hat 195 723 Asylanträge vorliegen ( ersten 7 Monate 2015).

Die Antragsteller kommen aus folgenden Ländern:

Syrien              42 100

Kosovo            29 997

Albanien        29 353

Serbien           11 642

Irak                 10 501

Mazedonien   5 514

Eritrea             4 871

Pakistan           3 379

Nigeria             3 381

Sonstige         44 794

 

Die Zahlen stammen aus der Veranstaltungsbeilage der FAZ und der Alfred Herrhausen Gesellschaft und der Zeit

 

 

 

Etappen:

Friedrichsdorf – Oberramstadt  Mai 2011 , 2,5 Tage, 45 km

Oberramstadt – Hirschhorn/Neckar , Juni 2011, 3,5 Tage, 87 km

Neckarsteinach – Großvillars-Bretten, September 2011, 2,5 Tage, 69 km

Gäurandweg: Mühlacker – Horb/Neckar, März 2012, 4,0 Tage, 103 km

Neckarweg: Horb – Villingen Schwenningen, März 2012, 3,0 Tage, 70 km

Ostweg/Hegau:Villingen – S. Schaffhausen/CH März 2012 4,0 Tage, 82 km

Schaffhausen – Einsiedeln inkl. Bahn, März 2012, 2 Tage, 60 km

Brünigweg: Einsiedeln via Vierwaldstädter See – Thun (er) See, März 2012 6 Tage, 132 km

Freiburger Weg: Thun – Lausanne (Hugenotten und Waldenser Weg) , März 2012 6 Tage,136 km

Grand Randonée (GR 65 und 9): Genf – Grenoble (Echirolles), August 2012, 6 Tage, 133 km

Grand Randonée (91, 93, 95) und Grande Travers du Vercors (GTV), Mens – Die, September 2012, 5 Tage, 65

 

Die Schlußetappe meiner Wanderung von Friedrichsdorf (vor 325 Jahren gegründet durch Hugenotten) nach Die, Drome ( Herkunftsort der Friedrichsdorfer Gründer Achard und Vauge) beginne ich südlich von Grenoble in Mens, Isère. Das Städtchen liegt an der Römerstr., die nach Grenoble führte. Seinen Namen hat der Ort vom Heiligen Mens, dessen Reliquien im 5. Jahrhundert in den Ort kamen. Im 16. Jahrhundert war die Stadt ein Zentrum des Kalvinismus. 90 % aller Bewohner folgten dieser Religion. Der Durchgriff des katholischen Königs war hier, so berichten die Flüchlinge ( „Aller simple“ von Johannes Melsen), kaum vorhanden, sodass der Ort ein erste Ruhepol für die Flüchtlinge aus dem Dauphinè war.

In der Ortsmitte nehme ich meinen Weg auf, der zu dem 14 km entfernten Weiler  Le  Monestier du Percy führt. Die Kirche Peter und Paul (13 Jhrt.) ist leider geschlossen.

Die Gewitter der letzten Tage haben die Temperatur von 26 auf angenehme 13 Grad Celsius gebracht.

Von hier aus geht es zum zweiten Pass, der neben dem Haggeneg(Schweiz)  über 1400 Meter hoch ist. Der Col de Menèe (Mitternacht) hieß bei den Glaubensflüchtlingen  auch „Pass der Schneeverwehungen“ (le col des congères). An Pfingsten treffen sich hier jährlich die Nachfahren der Flüchlinge, um an die Flucht Ihrer Vorfahren zu erinnern. Der Pass trennt die Departements Isère im Osten von dem Departement Drome im Westen. Mir bleibt diese Erfahrung erspart bei meinem Aufstieg, der mich nach dem Gipfel in den Weiler Les Nonniéres führt. Der Pass liegt im Kalkstein Massiv des Vercors (Regionaler Naturpark, höchster Berg 2340 Meter).

Auf der westliche Seite des Passes ist unsere Wegemarkierung prima zu sehen und konsequent vorhanden ( zunächst Gelbe Markierung bis ich den GR 93 treffe). Nachdem ich den Wasserfall  “ Cascade du Sapet“ (etwas abseits von unserem Weg) passiert habe, beende ich meinen Tagesmarsch vor dem (geschlossenen) Hotel „Le Mont Barral“, das den Namen des alpinen Berges hier in der Nähe (1903 Meter) trägt. Unsere Markierung folgt gut  sichtbar dem GR 93 und der Grande Travers du Vercors (GTV).

Im Rathaus des Weilers erfährt man an einer Informationstafel, dass man ab dem 17. Jahrt. hier aus den Nadeln der Kiefern (pin a chrochets) ein ätherisches Öl gewinnen konnte. Im 18. Jahrhundert wurde die heilsame Wirkung dieses Öls insbesondere für rheumatische Erkrankungen entdeckt und bescherte dem Ort Die im Tal  bis Anfang des 20. Jahrhunderts  viele Kurgäste. Die beiden Hotels sind noch heute in der Hauptstrasse in Betrieb. (In einem davon wohnte ich.) Später verträngten Grenoble, Valence und Paris den Ort aus diesem diese Geschäft.

Weiter geht es hinab (zum Friedhof)  nach Chatillon-en-Diois auf dem GR 93, dem „früheren Weg nach Bénevise“ und den Weg „Les Balcons de Glandasse“. Die Aussicht ist grandios. Bis zum „Col de Gorondel“ habe ich auf engen Pfaden, die den massiben Regen der Vortage gut überstanden haben,  rund 350 Höhenmeter „abgebaut“. Mein Zielort ist bekannt für seine Kirche, seinen Uhrturm und seinen mittellaterlichen Ortskern. Schon die Römer sollen hier gesiedelt haben. Der Ort war auch ein protestantischer Ort, bevor in den Religionskriegen, diese Gläubigen „freiwillig“ konvertierten oder auswanderten.

Im Ort schneiden sich die GR 91 und 95. Ich verlasse den Ort Richtung Westen und folge eine Weile dem GR 95, ab dem Col des Abbay folge ich wieder dem GTV. Es folgt ein Aufstieg auf 1200 Meter ( Col de Caux“. Hin und wieder geben die schmalen Waldwege einen Blick auf den Gipfle „Glandasse“ und den Ort Die frei. Unterwegs quere ich ohne Problem zwei kleiner Wasserfälle. Bald erreichen wir das Kloster Abbaye de Valcroissant, welches von Zisternensern im 12. Jahrhundert gegründet wurde. Das wirtschaftliche Fundament war nicht stabil und die Anlage diente lange als landwirtschaftliche Einrichtung. Heute ist in den intakten (während der Revolution sekularisiert)  Klosterbebäude ein Herberge untergebracht. Das Gelände wird auch als Veranstaltungsort genutzt.

Von hier aus beginne ich meine letzten Wandertag. Nocheinmal geht es auf den Pas des Bret hinauf (knapp 1000 Meter). Der Aufstieg belohnt mit einem Herrlichen Blick auf die und die Landschaft Diois. Ich nutze den Ort für eine Rast.

Dann geht es auf schmalem Pfad steil nach unten. Nach dem kleinen Viadukt RichtungCampingplatz Le Lion Merle erreiche ich Die. Durch „La Porte Saint-Marcel“ , dessen Errichtung im 3. Jahrhundert nach Christus liegt, erreiche ich die mittelalterliche Stadt. Die Stadt wurde schon im 6. Jahrhundert  Bischofssitz mit der  Kathedrale Notre Dame. Vor den Religionskriegen hatte der Ort eine ansehnliche protestantische Gemeinde. In dieser Zeit wurde auch eine protestantische Akademie gegündet, in der Schweizer und Italiener ausgebildet wurden. Sie wurde 1684 geschlossen. In den Religionskriegen ging der katholische König Ludwig XIV besonders rabiat vor und löste die verschiedenen Fluchtwellen in die Schweiz aus. Erst mit der Revolution 1789, die die Trennung von Kirche und Staat mit sich brachte kehrete Ruhe in die Gegend.

Mein Hotel „Des Alpes“  gehört zu den ersten beiden Hotel zu Beginn des 20. Jahrts. Die romische Dorfstr. heißt heute nach einen Widerstandskämpfer des 2. Weltkrieges: „rue Camille- Buffardel.

Meine Wanderung ist zu Ende.

Der Weg, den die Flüchtlinge unter ihre Füsse nehmen musste,das haben mir die letzten Tage verdeutlicht, war insbesondere in dem Gebiet um den Col de Menée beschwerlich (und damals zusätzlich gefährlich). Erst die Schweizer Grenze, die erst nach Tagen erreicht werden konnte, brachte den Flüchtlingen etwas mehr Sicherheit.

Die Unsicherheit allerdings, wo man sich schließlich niederlassen würde, blieb. Die arme Schweiz war lediglich ein Transitland für die Flüchtlinge, sodass für viele erst ab Frankfurt Klarheit herrschte,in welches protestantische Gebiet man siedeln konnte.

Die Flüchtlinge aus Die, die Friedrichsdorf mitgründete, mussten  ihr schönes tradtionsreiches Dorf zurück lassen und in Friedrichsdorf Ihre neue Heimat bauen. Die Hoffnnung möglicherweise wieder zurück kehren zu können, behinderte anfangs den Aufbau des neuen Dorfes. Als diese Hoffnung dahin schwand, wurde der Kern der heutigen Stadt Friedrichsdorf städtebaulich in Stein gesetzt. Der protestantische Arbeitsethos ( Max Weber) brachte dem Dorf Aufschwung und bald die Stadtrechte.

 

 

 

 

Die Hess. Politik hat in den letzten Jahrzehnten über ihre finanziellen Verhältnisse gelebt. Das konnte sich die Gesellschaft bislang leisten.

Der demographischen Wandel, der uns in den nächsten 30 Jahren bevorsteht, verkehrt jedoch das Verhälthis der arbeitsfähigen zur pensionierten Bevölkerung zu Lasten der ersteren Gruppe.

Diese Gruppe sollte und kann nicht auch noch unserer Schulden und Zinsen abbezahlen müssen.

Deshalb hören wir mit dem Neuschuldenmachen ab 2020 auf.

Das muss in die Hess. Verf. ( Art. 141 S.2 , analog Art. 114 GG)

Dafür brauchen wir am 27.03.2011 mehr als die Hälfte aller Wähler, die an der Volksabstimmung in Hessen teilnehmen.

Bitte stimmen Sie mit „Ja“.

Hier die Argumente:

Die Schuldenbremse wird keinen „sozialen Kahlschlag“ (Vorwurf der „Linken, die die Volksabstimmung vor dem Hess. Verfassungsgericht kippen wollten). Vielmehr werden wir bis 2020 die Neuverschuldung verdaubar in den nächsten 9 Jahren auf „Null“ fahren.

Unsere Schwerpunktinvestition in Bildung (unser Wettbewerbsaktiva) und innere Sicherheit (Lebensqulität für Jung und Alt) wird nicht angetastet.

Natürlich werden wir in konjunturellen Notlagen (Stagflation) und bei Naturkatastrophen mit außerordentlichen Haushaltsmaßnahmen finanziel reagieren können, auch in Zukunft.

Wir wollen nicht den Gesetztesvorbehalt des Parlementes (Vorwurf mancher Verfassungsjuristen) außer Kraft setzten. Vielmehr gilt der Gesetztesvorbehalt weiter (Hess. Staatsminister der Finanzen Dr. Schäfer).

Er gilt für Einahmen aus Krediten (Nettoneuverschuldung = Schuldenbremse), für Aufnahme von Krediten wie Kassenkredite, Umschuldung und auch für kreditähnliche Verpflichtungen ( Private Vorfinanzierung (PPP), Forderungsverkäufe sales &lease back, Bürgschaft und Garantien)

Das Entscheidungsmonopol des Hess. Parlamentes wird nicht angetastet.

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